Liebe Freunde auf Gedankensplitter. Es wird Zeit für einen neuen, politisch angehauchten Artikel des Formats rechtschaffend und konservativ. Unsere Rolle als Ehepartner, Mutter oder Vater sind eben doch konservativ. Wir halten an Werten fest und wollen diese auch an die nächste Generation weitergeben, so wie wir es selbst und wie die Generationen vor uns gelebt haben. Freilich, dabei haben sie nicht alles richtig gemacht, wir übrigens auch nicht.
Rechtschaffend zu sein ist Bürgerpflicht
Kurzum: Konservativ ist nicht ‚rechts‘ und hat mit den ‚Nazis‘, die längst alle gestorben sind, nicht das Geringste zu tun. Rechtschaffend und konservativ zu sein, sollte die erste Bürgerpflicht von uns allen sein. Wobei wir das Recht nicht schaffen müssen, es existiert längst, lange vor uns. Wir streben danach, es im täglichen Leben, gegenüber uns selbst, unseren Lieblingsmenschen, Kollegen und ganz im Allgemeinen umzusetzen. Meist gelingt es uns ja auch, und das ist beruhigend.
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Das eigene Ich wiederfinden
Was ist nun aber mit der Politik? Welcher Partei sollten wir das Wort reden, sollen wir es? Rechtschaffend und konservative Werte sollten parteiübergreifend gelten und zu finden sein, prägen sie doch unser Zusammenleben über Jahrtausende hinweg. Einige links-rot-grüne Ränder sehen das womöglich anders. Sie verfolgen ihre eigenen Agenden und das aus innerer Überzeugung. Ein offener Dialog wäre angesagt, doch ist er auch gewünscht? Ein Freund sagte mir vor vielen Jahren: Es ist schwer, ein Kunstwerk zu schaffen, aber es ist leicht, es zu zerstören.
Was ist einer Demokratie würdig?
Immer wieder kommen mir die Worte meiner lieben Frau in den Sinn. Es gehe nicht um politische Parteien, sondern um das, was Recht und was gut für uns alle ist. Ja aber, mag mancher denken, doch das Argument ist nicht von der Hand zu weisen. Die Welt dreht sich noch immer, selbst nach neunmonatiger Amtszeit von Donald Trump und einer Wahlbeteiligung von nur 20 Prozent der gültigen Stimmen in Ludwigshafen.
Eine gesinnungsrichtige Demokratie müsse mit so einer geringen Wahlbeteiligung auch fertig werden, sind sich die Mainstreammedien einig. Ist das aber die Spiegelung des politischen Willens der Bevölkerung? Rechtschaffend und konservativ bewerten eine Beteiligung unter 50 Prozent bereits als überaus unbefriedigend und einer Demokratie nicht würdig.
Hoher Wahlerfolg auch in NRW
Auch in NRW wurden die Rathäuser und Landratsämter nicht von einer blauen Welle überrollt. Als Achtungserfolg ist es aber zu bewerten, dass die blaue Partei es in vielen Städten und Gemeinden, und damit in einem westlichen Bundesland, bis zu einer Stichwahl geschafft hat. Rechtschaffend und konservativ findet breite Zustimmung. Hingegen ist es kein Achtungserfolg von CSU/CDU nur einen von drei Verfassungsrichtern gestellt zu haben. Sie beugte sich links-rot-grünen Minderheit und ebnete einem AFD-Verbot damit den Weg, nicht ganz uneigennützig.
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Politik gegen die Bürger und ihre Interessen
Ja, wir leben in turbulenten Zeiten. In den USA fällt das Klimadiktat und von einem Verbrenner-Verbot hören wir nur wenig. Wirtschaftliche Zwänge, die hingegen die deutsche Wirtschaft in die Knie zwingen, sowie Massenentlassungen in vielen Unternehmen, sind ein deutliches Zeichen dafür. Es droht der Kollaps unserer Sozial- und Rentensysteme, was seit 20 Jahren absehbar war. Eine Politik der Vernunft? Wo und wie ist sie zu finden? Wo sind die versprochenen Fachkräfte bei der millionenfachen Einwanderung in unsere Sozial- und Rentensysteme?
Rechtschaffend zu sein ist Bürgerpflicht
Diese Fragen und Sorgen treiben viele von uns im Lande um. Sie sehnen sich nach rechtschaffenden und konservativen Wegen. Politische Antworten und politisches Handeln dafür sind bislang nicht zu erkennen, eher ein ‘weiter so‘, was wir uns eigentlich nicht leisten können. Rentner sollen dafür nach 40 bis 45 Arbeitsjahren noch ein verpflichtendes soziales Jahr ableisten, wenn es nach den Vorstellungen einiger führender Politiker geht. Verkehrte Welt.
Rechtschaffend und konservativ handeln
Auf der anderen Seite erleben wir eine Vollversorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf unbestimmte Zeit und eine schnelle Einbürgerung jener, die kaum etwas für den Sozialstaat leisten. Sozialer Sprengstoff, der im Untergrund gärt. Die Gesellschaft soll sich neu erfinden, soll sie das? Und damit sind wir wieder bei konservativen Werten und einer rechtschaffenden Politik. Wo ist sie zu finden, und wie soll sie gestaltet werden? Eine Namensänderung von Bürgergeld auf Grundsicherung ändert jedenfalls nichts an der Zahl der Bezugsberechtigten, ob deutsch oder auch nicht.
Konservatives Wirtschaften hat Erfolg
Um es mit dem neuen Börsenaufsteiger, Ceo Alex Karp vom Softwareunternehmen Palantir zu sagen: „Fehlentscheidungen in Energie-, Einwanderungs- und Technologiepolitik haben die Vorteile Deutschlands verspielt. Europa drohe mit dem Niedergang von Deutschland sein industrielles Herz zu verlieren.“ (*1) Oder wie es CDU-Europapolitiker Tilman Kuban formuliert: „Fürs Klima nichts erreicht, aber Industriearbeiter in Deutschland werden auf die Straße gesetzt.“ (*2) Rechtschaffend und konservativ handeln geht anders.
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Wenn Gott abgeschafft wird
Und wen wundert es, unser aller Bundeskanzler weiß es besser. Wörtlich: „Glaubt denn irgendjemand, dass es in Deutschland mit der Alternative besser werde, in irgendeinem einzigen Punkt?“ Ja, Herr Merz, aktuell glaubt es jeder vierte Wähler, also mehr als irgendjemand, mehr als nur ein Einziger. Rechtschaffend und konservativ handeln, zu seinem gegebenen Wort stehen. Zudem bezog Alice Weidel kürzlich in der Schweiz Stellung, was sie bzw. die AFD sofort besser machen würde. Und da gibt es so einiges, Herr Bundeskanzler.
Es geht mehr, Herr Bundeskanzler
Sie forderte einerseits den sofortigen Stopp der illegalen Migration und die sofortige Ausweisung von straffällig gewordenen Migranten. Zweitens einen rigorosen Sparkurs durch alle Haushaltsposten hindurch. Und noch ein Drittes, Herr Merz. Den sofortigen Ausstieg aus einer fehlgeleiteten Energiepolitik mit dem sofortigen Einstieg in die Atomkraft. Ja, Herr Merz, es gibt sehr wohl einige Dinge, die von der AFD sofort besser gemacht würden. Eben rechtschaffende und konservative Politik.
Immer weniger Stellen in Deutschland
Am gleichen Tag, in dem sich der Bundeskanzler über die Deutschen auslässt, und behauptet, sie seien ja alle viel zu wehleidig, kündigt der Boschkonzern allein in Deutschland 13.000 Stellen und die Lufthansa 4.000 Stellen. Im vergangenen Jahr seien es in der Autoindustrie bereits 50.000 Stellen gewesen, die abgebaut werden sollen, ist auf Welt.de (*3) zu lesen. Das industrielle Herz Deutschlands blutet. Ohne rechtsschaffende und konservative Politik geht nichts. Die Windräder stehen still und die Kühltürme sind gefallen.
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Buchtipp mit anderer Lebens-Perspektive
In welcher Welt leben Sie, Herr Bundeskanzler? Sie beschwören einen „amerikanischen Geist“ und verkennen, dass die Bürger in Amerika deutlich niedrigere Energiekosten tragen müssen, ebenfalls eine deutlich niedrigere Steuerlast und zudem wirkt sich eine rigorose Abschiebepolitik positiv auf das Land aus. Amerika ist das Land der Freiheit, der Versprechen und der Zukunft, so bereits die Versprechen aus den 60er-Jahren. Deutschland ist das Land der Verbote und Regularien. Basis sollten rechtschaffende und konservative Werte sein.
Rechtschaffend zu sein ist Bürgerpflicht
Friedrich Merz hatte seine Chance und im Vorwahlkampf nannte er wichtige Themen beim Namen, ohne ‚wenn und aber‘. Im Ringen um eine Regierungsmehrheit aber ist von diesen Ankündigungen nichts mehr zu merken. Schuld seien jetzt die Bürger. Und letztlich habe er als Kanzler ja alternativlos gehandelt, um Mehrheiten herbei zu führen. Dabei grenzt er mit einer Brandmauer bewusst die politische Opposition, und damit auch konservative und traditionelle Werte aus. Ja selbst in wichtigen Fragen möchte er nicht auf die Stimmen der AFD zählen. Darum sprechen manche Kommentatoren bereits von einer ‚Scheindemokratie‘, denn was ist das für ein Verständnis vom Bürgerwillen? Umso wichtiger ist es, in diesen Zeiten rechtschaffend und konservativ zu handeln.
Der Geist des Aufbruchs
Selbst erinnere ich mich noch gut an den positiven Geist der 70er-, 80er- und 90er-Jahre. Der Glaube an den Fortschritt, auch den persönlichen und wirtschaftlichen, war fester Teil der deutschen DNA. Dieser Geist wurde unter den Kanzlern Merkel, Scholz und Merz gründlich ausgetrieben. Atomausstieg, Verbrennerverbot, Energiewende, unbedingte Klimaneutralität (CO2), und ein noch nie dagewesener Zulauf in die deutschen Sozial- und Rentensysteme wüten wie ein Krebsgeschwür am deutschen Aufstiegsglauben, wie ihn die alte Generation für sich wahrnahm. Ein Stück des „amerikanischen Geistes“, den der Bundeskanzler heute so sehr beschwört.