Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen

Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen

Sie präsentieren uns gerne ihre Sicht der Dinge. Jene Wahrheits-Hälfte, die in das Weltbild, in die politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Interessen passt. In einem früheren Beitrag widmeten wir uns bereits den halben und ganzen Wahrheiten (Link), und seitdem immer wieder, denn das Thema ist zu brisant: Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen. Medien und Politik scheinen jedes Maß verloren zu haben.

Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Verschweigen. Foto: Pixabay.

Doch fangen wir ganz harmlos an. Aktuell befinde ich mich auf Urlaub im sonnigen Süden in einem großen Campingressort.  Für einen Cappuccino an der Strandbar, Meerblick, Strand und Sonne inklusive, löhne ich zwei Euro, für ein Kuchenstück vom Bäcker 1,50 Euro. Auch sonst scheint vieles billiger zu sein, wenngleich Barchef Omar die Preise die letzten Jahre um 30 Prozent anhob. Am Campingplatz finden sich Luxus-Wohnmobile und Zelte vom Discounter im friedlichen Nebeneinander. Jeder verbringt seinen Urlaub auf seine Weise, eine Freiheit, die wir zu schätzen wissen.

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Was am Ende bei hohen Preisen bleibt

Dennoch: Warum zahlen wir für einen gleichwertigen Cappuccino in Deutschland oder Österreich das Doppelte, ebenso für Kuchen und tägliche Bedarfe? Ein lautes Schweigen ist zu hören, denn außer der gelegentlichen Feststellung von zu hohen Preisen wird es stillschweigend hingenommen. Geheimniskrämerei und  alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen. Es geht aber tiefer, viel tiefer. Ob der Cappuccino für vier Euro oder Benzin für zwei Euro, es trifft nicht alle Bürger gleich. Bei einem Monatseinkommen von 5000 Euro macht es kaum einen Unterschied. Für jene anderen, die sich mit der Hälfte begnügen müssen, sehr wohl.

Glamping oder Camping, letztlich ist es eine Frage des Geldes. Foto: gsp

Es geht also nicht um ein oder zwei Euro mehr, sondern um einen grundlegenden Unterschied in der Lebensqualität. Auf lange Sicht um ein kleines Stück Wohlstand und Freiheit oder ein Leben an der finanziellen Schmerzgrenze, die Rente lässt grüßen. Ja, wir sind alle gleich, und doch eben doch nicht. Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen. Und gerade war zu lesen, dass die Regierung die letzten Jahrzehnte über 900 Milliarden aus der „Rentenkasse“ zweckentfremdet habe (Link), auch wenn sich Experten darüber streiten, was nicht weiter verwundert.

Wenn Ideologie zur Regierungspolitik wird

Wir erinnern uns an das große Versprechen der E-Autos und die hohen Förderbeträge. Wie vom Blitz getroffen scheinen Experten und Medienschaffende zu sein, als die Werte für Gebrauchte in den Keller rutschen. Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen. Es hat natürlich niemand ahnen können, dass der Restwert eines fünf Jahre alten E-Autos weit unter den Kosten für eine neue Batterie liegt. Von der Entsorgung einmal ganz abgesehen und allen anderen sich auftuende Probleme. Wenn Ideologie zur Regierungspolitik wird, hat das einem Land noch immer geschadet.

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Selbst vor Gerichten glaubt man zeitweise laut zu hören, was Sie euch nicht sagen, das große Vertuschen und Verschweigen, Geheimniskrämerei. Es war ein politisch-mediales Aufatmen zu vernehmen, als vor wenigen Wochen befunden wurde, die AfD im Bundesland Thüringen weiter als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachten zu dürfen. Dabei hatte es der Verfassungsschutz leicht, er musste seine Unterstellungen nicht einmal unter Beweis stellen. Gegenanträge, und damit eine wirksame Verteidigung der AfD, lehnte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen ab.

Das große Vertuschen und Verschweigen

Aber das ist noch nicht alles. Gerade in Thüringen, jenem Bundesland, das vergangene Woche wählte, stellte man den Vorsitzenden der AfD – und sie wurde die letzten Monate mit 30 Prozent gehandelt – vor Gericht. Björn Höcke an sich ist für viele Menschen zu einem Reizwort geworden und die Medien bedienten das Narrativ von einem „Nazi“ allzu willig und wiederholen es ähnlich einer Propaganda seit Jahren immer wieder. Auch hier sorgt eine gerichtliche Entscheidung vom Landgericht Halle über eine Geldstrafe von 13.000 Euro für Aufsehen. Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen.

Die Gerichte sollen mit offenen Augen Recht sprechen und im Zweifel für den Angeklagten. Foto: Pixabay

Es wurde über Wochen hinweg Medien-, Gerichts- und Dingfest gemacht, dass der AfD-Spitzenkandidat mit dem Ausspruch „Alles für Deutschland“ eine NS-Parole benutzt habe.  Er war zwar nicht der einzige, der auch jenseits der NS-Diktatur diesen Ausspruch tätigte, jedoch wohl der erste Mensch in der Geschichte Europas, der mit einem Bekenntnis wie „Alles für … das jeweilige Heimatland“ verurteilt wurde. Passend rechtzeitig vor einer anstehenden Wahl in Thüringen. Besser hätte man es nicht inszenieren können. Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen.

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Weitgehend verschwiegen wird medial, der von Höcke selbst als „Dreiklang“ (das Trikolon und die Klimax) deklarierte Ausspruch. „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“, den er im Rahmen eines Wahlkampfauftritts getätigt hatte. Bis dahin war mir selbst und wohl der großen Mehrheit der Deutschen – mit der Gnade der späten Geburt – dieser Ausspruch als NS-Parole gar nicht bekannt. Im Gegenteil, ich hielt ihn für einen guten Slogan in dem Bestreben, für das Land, für sein Heimatland, das Beste zu wünschen. Stattdessen wird der führende Oppositionspolitiker von Thüringen zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt, nebst Gerichtskosten.

Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen

In dem Sinne von „Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen“ bleibt der Vorwurf „NS-Parole“ – nach Spiegel-Definition eine Nazi-Parole – der großen Medien bei der Google-Suche wie in Stein gemeißelt. Und einmal mehr wird Höcke zum Nazi abgestempelt und damit der politisch-mediale Auftrag bestens erledigt. Wie ein Björn Hocke so etwas menschlich aushält, ist mir schleierhaft. Vor Gericht aber gibt es keine Gnade, im Zweifel gegen den Angeklagten.

Werden Menschen aus politischen Motiven vor Gericht gezerrt? Wo sind die Grenzen des Zumutbaren? Foto: Pixabay von Janusz Walczak

Nun mag man über eine Partei wie die AfD denken, was man will – das ist jedermanns und jederfraus gutes Recht. Doch Gerichte sollten „Recht sprechen“ und daran kommen bei immer mehr Bürgern massive Zweifel auf. Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen wurde in der Geschichte der BRD niemals so intensiv wahrgenommen, wie in den Jahren der Corona-Pandemie und vor allem der fehlenden Aufarbeitung im Nachgang. Es wurde gemäß dem Motto: „Business as usual“ weitergemacht, als hätte es niemals massivste Einschränkungen der Grund- und Bürgerrechte gegeben.

Corona und “Business as usual”

Es läuft einem auch Jahre später noch kalt den Rücken runter, wenn wieder eine Ungeheuerlichkeit das Licht der Medien erblickt. So war vergangene Woche zu lesen, dass über 300.000 Menschen in den deutschen Krankenhäusern durch die Corona-Restriktionen einsam und allein sterben mussten. Nicht minder hoch dürfte die Zahl der Menschen sein, die in Senioreneinrichtungen, wenn nicht an Corona, dann doch aber an Einsamkeit sterben mussten. Aufarbeitung? Fehlanzeige! Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen.

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Unvergessen ist vielen ebenso die mit Wasserwerfern und 2500 Polizisten niedergeschlagene Demonstration gegen die Ausrufung des dritten Infektions-Schutzgesetzes (2020) mit nichts weniger, als schwere Einschränkungen von Grundrechten – wie Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit, Ausgangsbeschränkungen und Zugangsverbote zu Pflegeeinrichtungen. Indessen dürfen im Jahr 2024 Pro-Palästinensische Kundgebungen mit einem hohen Gewaltpotential (Scharia/ Gottesstaat) ungehindert stattfinden – und das mitten in Deutschland. Alles was Sie euch nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen.

Die schweren Folgen von Merkels Politik der offenen Grenzen

In die Schlagzeilen schaffte es ebenso die Meldung, dass 2023 über 200.000 Menschen den Deutschen Pass und damit die deutsche Staatsangehörigkeit erwirkten. Mit 38 Prozent (75.000 Menschen) wurden vor allem Syrer eingebürgert. Es ist der Anfang einer Entwicklung, die sich verstetigen wird, denn die Hürden für die Einbürgerung wurden drastisch gesenkt. Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen aber hat auch hier System. Denn eine eindeutige Feststellung der Identität und des Alters wird nicht zwingend verlangt.

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Das heißt im Umkehrschluss für Schwerkriminelle: Sich fünf Jahre ruhig in Deutschland zu verhalten, einer Beschäftigung nachgehen,  die Sprache erlernen und der oder die Betroffene kann unter neuer Identität, mit „sauberer Weste“ und als deutscher Staatsbürger ein neues Leben führen. Bis dahin profitiert er in nie gekanntem Ausmaß vom deutschen Sozialsystem und den Annehmlichkeiten unseres Wohlstandes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das löst unter vielen Zeitgenossen nur ein Kopfschütteln aus, denn einem hier gebürtigen Deutschen drohen bereits bei kleineren Vergehen mehrjährige Gefängnisstrafen.

Das Recht des Bürgers muss eingeklagt werden

Und bitte nicht falsch verstehen, ich schätze ausländische Mitbürger, die sich integrieren. Es ist das System, dass Betrug den Boden bereitet und es ist die Politik, die gewisse Themen gerne unter Verschluss hält.  Brisantes Beispiel von Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen sind etwa die RKI-Files, deren Herausgabe erst von einem privaten Medienunternehmen gerichtlich erstritten werden musste. Und auch dann weigerte sich das Ministerium, was an den seitenlangen Schwärzungen mehr als deutlich wurde.

So geht es auch: Der Informationspflicht gegenüber den Bürgern nachzukommen oder ist es vielmehr der Ausdruck einer Verachtung gegenüber den Bürgern? Was haben Sie zu verbergen? Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen.

Aber das ist kein Einzelfall. Ein Privatmann, ein Arzt (Der Frankfurter Arzt Christian Haffner) klagte gegen die Bundesregierung auf die Herausgabe der Protokolle des Corona-Krisenstabs – kurz die Breuer-Files (von Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer). Das Apollo-Magazin schreibt dazu, es werde deutlich, „die Mission des Gremiums war nicht die allgemeine Bekämpfung der Corona-Krise, sondern vielmehr die millionenfache Verbreitung des Impfstoffs.“ Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Verschweigen. Dabei war ihnen bereits früh bewusst, dass die Impfung nicht wirklich schützt. Nicht vor Übertragung und auch nicht vor Ansteckung, allenfalls für wenige Wochen.

Flüchtlingskrise: Es fehlt in allen Bereichen

Und noch ein Puzzlestück: Von jährlich geplanten 400.000 neuen Wohnungen konnten nur knapp 300.000 verwirklicht werden. Nach Experten aber seien bis zu 600.000 nötig, vor allem bezahlbare Wohnungen. Auch das ist eine Folge der seit zehn Jahre andauernden Flüchtlingskrise. Die Probleme gehen massiv hinein in die Kitas und Schulen. Geheimniskrämerei und alles was Sie nicht sagen, das große Vertuschen und Schweigen. Die Themen könnten vertieft werden, etwa mit den Sozialleistungen und unserem Rentensystem. Aber auch hier sind die Ursachen offensichtlich. Und wieder einmal: Wenn Ideologie die Politik bestimmt und der “gesunde Hausverstand” nichts mehr gilt, dann geht das selten gut aus.

Und noch ein Tipp zur differenzierten Sicht von Medien und Politik:
Döp dödö döp auf Sylt! | Der Wegscheider:
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