. . . oder Berlin gibt sich den Barbaren hin
Demokratie, so die gängige Meinung, bedeutet für ihre Werte zu stehen. Was aber sind die Werte einer Demokratie, ist es die Beliebigkeit? Jeder darf und tut alles was beliebt? Gefühlte Abgründe tun sich auf, wenn in großen deutschen Städten vorwiegend ausländische Bürger für Pro-Palästinische Agenden protestieren. Und da sind wirf beim Kern des Problems oder wie es Welt-Autor Don Alphonso so schön formuliert: „Berlin gibt sich den Barbaren hin.“ Besser noch, er hätte Essen gleich mit erwähnt.
Palästinensische Flagge weht am Alexanderplatz
Die palästinensische Flagge weht am Alexanderplatz auf dem Neptunbrunnen und wenigevg Tage zuvor beugen sich Moslems im Gebet direkt vor dem Brandenburger Tor, dem frühklassizistisches Triumphtor im Herzen Berlins. Welcher Triumph wird gefeiert? Der der Moslems über den Rechtsstaat, über den Westen? Erleben wir ein beispielloses Demokratie-Versagen? Als Wahrzeichen dafür steht auch ein Nationaldenkmal für die Befreiungskriege in Berlin-Kreuzberg, dessen Reinigung verweigert wird.
Öffentliche Codes tausendfach skandaliert
Der öffentliche Raum wird großzügig den Demos überlassen, die in Essen etwa ein Kalifat fordern (Gottesstaat), die Gleichberechtigung von Frau und Mann verachten und darüber hinaus alle Ungläubigen – insgesamt alles, was unsere freiheitliche-demokratische Gesellschaft ausmacht.
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„Stopp die Gewalt, stopp den Krieg, Fatha bis zum Sieg.“ Nicht ganz ohne Grund klingt der Name Fatha ganz ähnlich wie das Wort Infada (schnell gesprochen), was so viel meint wie die Erhebung gegen Israel und seine Abschüttelung, also Vernichtung. Öffentliche Codes, laut ausgerufen und tausenfach skandaliert und der deutsche Rechtsstaat sieht zu. Israel als Staatsräson wird zur Lachnummer.
Wasserwerfer nur gegen Corona-Demos
Wir erlebten ein beispielloses Demokratie-Versagen oder anders gesagt, Berlin und unsere Regierung gibt sich den Barbaren hin. Bürger, die in den letzten Jahre friedlich und legitim für die eigenen Grund- und Freiheitsrechte demonstrierten, wurden von der Berliner Polizei mit Wasserwerfern vertrieben. Wer laut auf den Straßen „Allahu Akbar“ schreit und den Finger in Siegerpose gegen den Himmel reckt, hat nichts zu befürchten.
Deutscher Staat sieht zu – Moslems feiern weltweit
„Was Freitagabend unter den Augen der Polizei, also unseres Rechtsstaates, passierte, ist beschämend“, schreibt selbst Bild.de. Dabei geht es aktuell um eine politisch hoch aufgeheizte Situation, nach dem grausamen Massenmord von Hamas-Palästinenser an Juden. Zumindest nennen sie sich Palästinenser. Genauso gut könnte man auch Araber oder Moslems sagen. Dabei gibt und gab es noch nie einen Staat Palästina, sondern nur eine Landschaft, die unter britischer Verwaltung nach dem Ersten Weltkrieg so bezeichnet wurde. Sie umfasste das heutige Jordanien und Israel, einschließlich Gaza. Heute geht es um Barbarei, Mord, Krieg und Terror und einem angestrebten Genozid am jüdischen Volk – und das nicht zum ersten Mal.
Gibt sich Deutschland den Barbaren hin?
Deutschland aber schaut zu. Die Polizei verhängte in Berlin 64 Anzeigen und ergriff 59 freiheitsbeschränkende Maßnahmen, während die Demonstranten mit ihren Fahnen und Transparenten und ihren Tüchern weltweit millionenfach gefeiert wurden. Seht her, seht nach Deutschland, Berlin und Essen gibt sich den Barbaren hin. Diese Bilder gehen um die Welt. Juden hingegen müssen sich in ihren Wohnungen einsperren und in Furcht und Angst leben. „Nie mehr wieder“, wird zu einem schamlosen Lippenbekenntnis. Wird der öffentliche Raum von Hass und Gewalt eingenommen, dann hat die Demokratie verloren.
Beispielloses Demokratie-Versagen
Worte folgen Taten. Und die Gefahr ist groß, dass Menschen, die heute Palästina-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ oder „From the river to the sea – we demand equality“ bei sich tragen, morgen zu Tätern werden. Und Deutschland schaut zu, lässt Anti-Jüdische Demonstrationen im Herzen ihrer Demokratie zu, bis hin zur Forderung eines Gottesstaates – ein beispielloses Demokratie-Versagen?
Eine Isis-Willkommenskultur?
Wird die deutsche Willkommenskultur zu einer Isis-Willkommenskultur oder einer Hamas-Willkommenskultur?, fragt ein schweizer Journalist öffentlich. Sie wurde von der ehemaligen Bundeskanzlerin Angelika Merkel gefördert und geprägt, wie von keinem zweiten Menschen. Sie forderte nachdrücklich offene Grenzen für alle Menschen und es kamen Millionen von Moslems in unser Land, in unsere westliche Zivilisation. Deutsche Staatsinteressen? Fehlanzeige! Die Sicherheit für unsere jüdischen Mitbürger ist sie gewahrt?
Kein religiöser Extremismus?
Stimmen, die bereits früh vor einem Werte-Konflikt warnten, wurden bewusst ignoriert und als Rechts und Nazi abgetan, es gäbe ja keinen religiösen Extremismus. Heute erleben wir die Folgen auf den Straßen in Deutschland und in unseren Kommunen. Anders ausgedrückt: ein zu allem entschlossener, religiös und nationalistisch fanatisierter Mob, trifft auf einen werte-maroden Westen. Wir haben diese Menschen nicht nur in unser Land gebeten, wir bezahlen sie auch noch Monat für Monat und Jahr für Jahr. Erleben wir ein beispielloses Demokratie-Versagen in Deutschland? Anders kann man die Bilder vom Wochenende kaum werten. „Freies Palästina“ bedeutet auch, dass es einen jüdischen Staat nicht geben darf.
Der Schrecken des 3. Reiches zeigt sich
Es jagt mir persönlich eine Gänsehaut des Schreckens über den Rücken. Ich fühle mich real an die Nazi-Zeit erinnert. Also im Wortsinne und nicht als politisches Propaganda-Unwort. Und Deutschland schaut zu. Wenn es um Krieg und Terror geht, ist das die absolute Spitze des NIcht-Hinnehmbaren. Aber auch darunter gibt es Bereiche in denen sich der Eindruck verfestigt, ein beispielloses Demokratieversagen.
Deutschland schafft sich ab
Etwa wenn die gleichen Menschen trotz eindeutiger Ablehnung bis zu acht Mal einen Asylantrag stellen und das aus gutem Kalkül. Jedes Mal holen sie ein paar Monate heraus inklusive Leistungen wie Unterkunft, Verpflegung, medizinische Versorgung und Taschengeld. Gegen einen ablehnenden Bescheid wird dann Einspruch eingelegt und erneut dauert es Monate bis zur Entscheidung. Das können unter dem Strich schon mal vier bis sechs Jahre zusammen kommen. Das Gefühl verfestigt sich, „Deutschland schafft sich ab“, es regiert der Wahn-Sinn, denn jede Sinnhaftigkeit geht verloren. Oder anders gesagt, das System wird gezielt kaputt gemacht. Es folgt Antrag auf Antrag, Flüchtling auf Flüchtling und Widerspruch auf Widerspruch. Da werden in Berlin auch keine Zeltstädte für 7.500 Personen helfen.