Mensch Olaf wo bist Du?

„Mensch Olaf, wo bist Du?“ und Schuld muss der liebe Gott sein. So kann die jüngste Regierungserklärung von Olaf Scholz auch gedeutet werden. Mit einer stoischen Gelassenheit und viel Ruhe zelebriert er seinen Regierungsbericht und wie immer, er ist der Macher,  „You’ll never walk alone“, Olaf ist mit Dir, mit seinen Bürgern.

Er stellt sich den neuen Realitäten, weiß zu handeln und das Richtige zu tun. Olaf Scholz als Bundeskanzler ganz staatsmännisch, ein abgebrühter Politikprofi, ein Machtmensch. Soweit ist alles klar bei Scholz, die Regierungserklärung war eine typische für ihn. Werden ihm die Wähler, das geneigte Volk, diese Selbstdarstellung aber abkaufen? Nur jeder Dritte scheint ihm noch seine Stimme geben zu wollen, die SPD rutscht auf 15 Prozent ab.

Neue Realitäten für Olaf Scholz

Olaf Scholz behauptet, „dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) schafft eine neue Realität, eine Realität die es uns schwierig macht.“ Mensch Olaf, wo bist Du? Das BVG holt die Regierung wieder in die Realität des Grundgesetzes zurück, würde die Lage wohl besser umschreiben. Sie schafft keine neuen Realitäten, sondern erklärt eine Scheinrealität der Regierung für nichtig. Für Olaf aber ist es das BVG, das eine neue Realität schafft. Es ist ein wenig so, wie im Garten Eden. Letztlich sei es Gott selbst gewesen, die ihn zum Essen der verbotenen Frucht verführte. Er, Gott, war es ja, der Adam jene Frau zur Seite stellte, die ihn zum Essen animierte.

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Mensch Olaf, wo bist Du?

Bei Scholz und seiner Regierung lautet die verbotene Frucht „Sondervermögen“ und wiegt 60.000.000.0000 Euro. „Mensch Olaf, wo bist Du?“ Und es muss das BVG die Schuld tragen, denn sie habe nach Scholz ja neue Realitäten geschaffen. Und Schuld muss der liebe Gott sein. Ebenso wie Adam schien auch Olaf gänzlich in Unkenntnis der Rechtslage zu sein, einschließlich seines Finanzministers und des Staatssekretärs Werner Gatzer, dem Meister des Etats.

Dann muss es halt eine Notlage sein

„Mensch Olaf, wo bist Du?“ möchte man ihn zurufen. Kein Bedauern, kein Schuldeingeständnis, sondern ein weiter so, wir schaffen das, ganz nach Kanzlerart. Weiter so, koste es was es wolle. Weiter mit dem Schuldenmachen bei Rekordsteuereinnahmen von 1.000.000.000.000 Euro (einer Billion), denn der reguläre Haushalt reiche ja in einer Notsituation nicht aus. Der aber scheint für die Ampel-Regierung zum Normalfall geworden zu sein. Notfalls muss es eben der Krieg in der Ukraine sein, der herhalten muss, um über den regulären Haushalt hinaus weitere Schulden zu ermöglichen. Im Nachhinein, wenn das Geld plötzlich weg ist. Ja, behaupten eifrige Verfechter, die Schuldenbremse sei in Wahrheit eine Zukunftsbremse? Offen bleibt, wer all die Milliönchen und Milliarden später bezahlen soll.

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“Bin ich meines Bruders Hüter?”

Ein anderer göttlicher Weckruf galt Kain mit der Frage nach dem Verbleib seines Bruders. „Bin ich sein Hüter?“, fragt er frech nach dem verübten Mord zurück. Was, Herr Bundeskanzler, werden unsere Kinder mit dem Erbe der Milliardenschulden machen? Sie tragen das Kainsmal einer stark wachsenden Rentenlast, stark wachsender Sozialausgaben, vor allem wegen des Asyl-Zuzugs, und das angesichts einer Deindustrialisierung von Deutschland. Keine Atomkraftwerke und weltweit die höchsten Energiekosten. Deutschland ist nicht mehr Spitze, sondern bestenfalls Mittelmaß. „Mensch Olaf, wo bist Du?“ Bist Du dir deiner Verantwortung bewusst oder ist alles nur ein Spiel der Eitelkeiten? Schuld muss der liebe Gott sein.

Grüne Transformation ohne Atom und Wirtschaft

Ist es Gottes Schuld, „wenn die staatlichen Energiepreisbremsen für Gas, Strom und Fernwärme zum Jahresende eingestellt wird?“ Energiepreisbremsen, die wegen der kompletten Umstellung der Energieversorgung für Deutschland nötig wurden. Zahlen wird es der Bürger müssen und trägt bereits jetzt die weltweit höchsten Energiekosten. Es fällt schwer, den Worten des Bundeskanzlers Glauben zu schenken, dass letztlich die Energiesicherheit und Verlässlichkeit gegenüber dem Bürger gewahrt wird. Und wenn ja, dann zu welchem Preis? Wohin geht die Reise bei der grünen Transformation unserer Wirtschaft? Eine Transformation, bei der Deutschland weltweit, aber auch innerhalb Europas, einen ganz eigenen und radikalen Kurs eingeschlagen hat, einen Kurs der abwärts führt.

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Dabei hilft es auch nicht, wenn Olaf Scholz von „Herausforderungen für diese Republik und seiner Regierung inklusiv der folgenden spricht. Ja, die von der Ampel und der Ära Merkel geschaffenen offenen Grenzen und der Atomausstieg treffen unsere Kinder auf Jahrzehnte hin. Noch wissen wir nicht, wen die kommende Generation dereinst verfluchen wird. Mensch Olaf, wo bist Du? Es trifft heute bereits die Menschen in diesem Land mit voller Wucht. All jene Menschen, die für ihr tägliches Auskommen – und das ihrer Kinder – hart arbeiten müssen. Die Kernaufgabe aller nationalen Politik sollte das Wohl des Deutschen Volkes im Blick haben. Nur dann ist ein sozial gerechter Staat möglich. Nur das kann die Grundlage von Hilfen sein, die darüber hinausgehen.

Wem gilt der Treueeid von Olaf Scholz?

„Mensch Olaf, wo bist Du?“ ist ein Weckruf, der weniger auf die örtliche, als vielmehr auf die geistliche Präsenz zielt. Wo bist Du Mensch Olaf in Deiner Verantwortung vor Gott, gegenüber dem Grundgesetz, gegenüber dem von dir selbst geleisteten Amtseid nach GG Artikel 56:

“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”

Wahrheit gibt es nicht mehr

Die Welt, die Politik und die globalen Akteure fühlen sich der Wahrheit nicht mehr verpflichtet, so mein Eindruck. Was ist Wahrheit auch, wenn globale Entwicklungen, wie etwa die mit Druck und Zwangsmaßnahmen durchgeführte Corona-Impfung an den Großteil der Weltbevölkerung, selbst gesteuert werden? Wenn nicht mehr national gewählte und demokratisch legitimierte, sondern supranationale Organisationen die Geschicke der Welt bestimmen. Und doch gibt es sie, die ewigen und göttlichen Werte. Was wäre eine Welt ohne Liebe, ohne Vergebung, ohne Respekt, ohne Menschenwürde? Und das gilt es zu achten. Als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland hat der liebe Olaf Scholz insbesondere unsere Gesetze zu achten und sich dafür einzusetzen. Bei sich vertiefenden Erinnerungslücken bleibt die Frage, ob er die richtige Person für dieses Amt ist.

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